Details
Heinze, Christian / McGuire, Mary-Rose / Osterrieth, Christian (Hrsg.)
Einheitspatentrecht
Kommentar zur Verordnung (EU) 1257/2012 (EPatVO), zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) und zur Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜVerfO) mit Nebenvorschriften
C.H. Beck
978-3-406-69361-8
1. Aufl. 2025 / ca. 700 S.
Kommentar
Termin: Oktober 2025
Kurzbeschreibung
Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher
Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, seit dem 1. Juni 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich:
- die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
- das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
- die Verfahrensordnung des Gerichts (EPGVerfO)
Die Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung wird eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.